Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ben David Neerfeld, handelnd unter dem Namen „BitsByte", Am Wasser 5, 27356 Rotenburg (Wümme) (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber").

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Angebote und Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 3 Leistungsumfang

Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung (Angebot, Projektbeschreibung, Leistungsbeschreibung). Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung und der Liefertermine führen.

§ 4 Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben (Kleinunternehmerregelung). Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 5 Lieferung und Termine

Liefertermine und -fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als fest vereinbart bestätigt wurden. Andernfalls gelten genannte Termine als Richtwerte. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhergesehener Umstände verlängern die Lieferfrist angemessen.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Unterlagen, Materialien, Zugänge und Informationen rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers und können zu einer Anpassung der Termine und Vergütung führen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, Zwischen- und Endergebnisse innerhalb angemessener Fristen zu prüfen und Feedback zu geben.

§ 7 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 8 Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist.

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte

Sämtliche im Rahmen des Auftrags erstellten Werke (Designs, Code, Texte, Grafiken etc.) unterliegen dem Urheberrecht und verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung beim Auftragnehmer. Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung gehen die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an den Auftraggeber über.

Sofern nicht anders vereinbart, werden einfache Nutzungsrechte übertragen. Der Auftragnehmer behält das Recht, die erstellten Werke zu Referenzzwecken in seinem Portfolio zu verwenden.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Rotenburg (Wümme).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen (Salvatorische Klausel).

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.